KORIAN setzt sich für rechtsicher finanzierte Prämie für Pflegekräfte ein

Die zwischen der Gewerkschaft Verdi und der Bundesvereinigung der Ar-beitgeber in der Pflegebranche (BVAP) im Alleingang vereinbarten Eckpunkte für eine Sonderprämie von 1.500 Euro für Pflegekräfte sorgen der-zeit für Unmut. Sowohl Diakonie, Caritas als auch die beiden großen priva-ten Verbände kritisieren, dass das Thema Prämienzahlung von Verdi und dem BVAP genutzt wurde, um das Thema eines allgemeinverbindlichen Tarifvertrages erneut zu positionieren.

Der von den Medien Anfang der Woche aufgegriffene Beschluss enthält keine Aussage zur Finanzierung und soll auch erst wirksam werden, wenn das Arbeitsministerium ihn für allgemeinverbindlich erklärt hat. Dieser Prozess kann Monate dauern. Experten zweifeln, dass es dafür überhaupt ei-ne Rechtsgrundlage gibt. Vor diesem Hintergrund ist auch zu verstehen, dass diese Zulage erst im Juli zur Auszahlung kommen soll.

Um für die Mitarbeiter in der Pflege kurzfristig eine rechtssicher finanzierte Zulage möglich zu machen, haben Arbeitgeberverbände aus allen Bereichen, Kostenträger und das Bundesgesundheitsministerium bereits Gespräche aufgenommen. Bundesgesundheitsminister Spahn hat mehrmals öffentlich deutlich gemacht, dass er sich ebenfalls für die Prämie einsetzt. Sein Ziel einer einheitlichen Lösung, über die Bundesländer und über die verschiedenen Träger hinweg, unterstützt KORIAN auf ganzer Linie.